Herford, 20. Oktober 2017

Es geht ans Eingemachte

, Westfalenblatt

Gutenberg-Forum: Elmar Brok hebt Errungenschaften der EU hervor

Herford (HK). Brexit, Trump, Flüchtlingsbewegungen, internationaler Terrorismus: Das waren die Schlagworte, mit denen der Europaabgeordnete Elmar Brok (CDU) einen Vortrag im Marta gespickt hat.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments sprach jetzt auf Einladung der Erich-Gutenberg-Gesellschaft. »Europa - quo vadis?« war Broks Vortrag überschrieben.

Wie schwierig europäische Politik zuweilen sein kann, machte Michael Heidkamp, Vorsitzender der Erich-Gutenberg-Gesellschaft, in seiner Begrüßungsrede deutlich: »Seit 2009 hat die EU-Kommission mit Kanada über das Ceta-Abkommen verhandelt. Zu Fall gebracht worden wäre es beinahe noch durch ein belgisches Regionalparlament. Was kommt als nächstes? Berät der Herforder Kreistag über TIIP?«, fragte Heidkamp und zitierte anschließend Brok: »Die Mitgliedsstaaten haben sich hier lächerlich gemacht.«

Brok selbst hielt zu Beginn ein Plädoyer für die Europäische Union, hob die Vorteile hervor, die der Zusammenschluss vor allem auch für Deutschland habe. Zugleich warnte er vor nationalen Alleingängen. Dabei garnierte der EU-Parlamentarier seine Ausführungen mit markanten Sätzen: »Die Griechen sind weniger pleite als Bremen.«

Oder: »Die Schwäche der aktuellen demokratischen Politik ist, dass keiner mehr entscheiden will. Es ist ein Maß an Weicheierei erreicht, bei dem sich viele hinter Studien verstecken oder Referenden durchführen, weil sie Angst haben, dass ihre Entscheidung beim Wahler schlecht ankommt.« In Zeiten, in denen immer häufiger von nationalen Alleingängen die Rede sei, müsse wieder klar gesagt werden, welche Errungenschaften mit der Europäischen Union verbunden sind. Er selbst sei in der Senne aufgewachsen. Ein Landstrich, in dem vor 100 Jahren noch große Armut geherrscht habe. Der Aufstieg der Region sei eng mit dem Zusammenwachsen Europas in den vergangenen Jahrzehnten verbunden. »Egoismus und Nationalismus haben Europa 1914 und 1939 zu zwei Kriegen geführt und Europa zweimal zerstört. Mit dem Zusammenschluss der europäischen Sta:aten haben wir eine dritte Chance bekommen. Eine vierte wird es nicht geben. Es geht jetzt ans Eingemachte«, sagte Brok.

Brexit, der Sieg von Donald Trump bei den US-Präsidentenwahlen, der Aufstieg von Marine Le Pen in Frankreich - all diese Erscheinungen hätten mit Ängsten zu tun. »Ängste, die wir ernst nehmen müssen«, betonte Brok. Zugleich macht er, Jahrgang 1946, aber deutlich: »Unsere Generation ist die Glücklichste seit Hermann der Cherusker.« Niemals habe eine Generation zuvor Frieden, Freiheit und Wohlfahrt in so einem Ausmaß genossen. Gleichwohl begleiteten Abstiegsängste und Ängste um die eigene Sicherheit die öffentlichen Debatten.

Deshalb dürften Globalisierung und Internationalisierung nicht nach dem Motto »Schneller, größer, weiter« verlaufen. Mit Blick auf die Umwelt bedeute dies beispielsweise. Wenn der Klimawandel weiter dafür sorge, dass Landstriche in Afrika unbewohnbar werden, dann wird die Flüchtlingsbewegung weiter zunehmen. »Klimawandel ist ein entscheidender Punkt für Migration. Entweder wir geben den Menschen eine Lebensperspektive oder es wird kein Halten mehr geben. Da können noch so hohe Zäune gebaut werden. Das wird nichts nützen. Deshalb muss es eine andere Afrika-Politik geben«, so der Europaabgeordnete.



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